Ich unterstütze die Entmilitarisierung sowie auch die Dekolonialisierung des öffentlichen Raums und die Umbenennung entsprechender Straßennamen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2021 von Elif Eralp Die Linke
Antwort 15.07.2021 von Sebastian Lechner CDU
(...) Wir sehen aber auch die Problematik der teilweise hoch emotionalen Diskussion um die Beiträge in den betroffenen Kommunen. Mit Blick auf das Regierungsprogramm 2022-2027 werden wir das Thema Straßenausbaubeiträge noch einmal diskutieren unter der Berücksichtigung, dass es sich hier um eine grundsätzlich kommunale Angelegenheit handelt. (...)
Antwort ausstehend von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.05.2021 von Cem Berk SPD
(...) eine umfangreiche Aufklärung und eine Diskussion über den Umgang mit kolonialen Straßennamen dringend nötig. (...)
Antwort 14.05.2021 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie mich gleich zu Beginn vorweg schicken, dass ich die Initiative der grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg unterstütze (...)
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU