Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 02.08.2022

Grundsätzlich muss das Ziel sein, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu bringen.

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2022

Die Ampel hat sich auf ein Sanktionsmoratorium - Leistungskürzungen in Hartz IV werden befristet ausgesetzt - und eine Bürgergeld-Reform geeinigt.

Frage von Sandra B. • 23.05.2022
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 24.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 13.06.2022

In diesem Zusammenhang soll auch die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2019 geforderte gesetzliche Neuregelung der Sanktionen gemäß Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) dauerhaft erfolgen

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 03.06.2022

Wir in der SPD-Bundestagsfraktion sehen die Zukunft im Bürgergeld, das wir in dieser Legislaturperiode einführen werden. Hartz IV, so sieht es der Koalitionsvertrag vor, wird abgeschafft und durch ein Bürgergeld ersetzt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

wie ich Ihnen bereits geantwortet habe, sind bei der Einführung der Hartz-Gesetze Fehler geschehen, Entwicklungen wurden falsch eingeschätzt und wichtige Begleitmaßnahmen wie ein Mindestlohn nicht eingeführt.

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