Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Hanna Steinmüller
Antwort 17.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Direkte Beteiligungsmöglichkeiten bereichern die Demokratie, Volksentscheide auf Bundesebene haben jedoch auch das Potential, Polarisierung zu verstärken.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.08.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Leider sind Volksabstimmungen auf Bundesebene zu einem solchen Thema im Grundgesetz nicht vorgesehen. Eine Leerstelle, die die Linke seit Jahren beklagt und gern gefüllt sehen würde beispielsweise durch die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 17.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 6. Juli 2023. In der Beantwortung Ihrer damaligen Frage habe ich meine Position dargelegt