Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU
Sie können als Nutzerin oder Verbraucher selbst entscheiden, wie Sie mit Ihren Daten umgehen - und das wird auch nach dem sogenannten "Daten-Omnibus" so bleiben!
Antwort ausstehend von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDU
Ich komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf.
Antwort 01.12.2025 von Marilena Geugjes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die grundsätzliche Regelung ist, dass Smartphones oder andere IT Geräte (sofern Sie Arbeitsmittel der Lehrkräfte sind), durch den Arbeitgeber zu stellen und auch zu administrieren sind. Jedoch ist auch mir bewusst, dass die tatsächliche Situation vor sehr stark unterschiedlich ist zur Zeit.
Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN