Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz M. • 02.03.2026
Rüstung erscheint vielen als notwendiges Übel. Wie lösen Sie das Dilemma, dass ein Waffenstopp den Aggressor belohnt und die Ukraine der Unterwerfung preisgibt?
Portrait von Eric Waibel
Antwort 06.03.2026 von Eric Waibel Die Linke

Ich persönlich lehne jegliche Art von Krieg und Aufrüstung ab

Frage von Moritz M. • 02.03.2026
Wie lösen Sie das Dilemma, dass ein Waffenstopp die Ukraine faktisch wehrlos dem Aggressor ausliefert?
Portrait von Kim Sophie Bohnen
Antwort ausstehend von Kim Sophie Bohnen Die Linke
Frage von Margarete P. • 27.02.2026
Kann über die Landesregierung Einfluss auf die Bundesregierung genommen werden in Bezug auf die Milliarden-Ausgaben für die Ukraine?
Portrait von Anton Baron
Antwort 07.03.2026 von Anton Baron AfD

Die Landesregierung kann über eine Bundesratsinitiative Einfluss auf die Bundespolitik nehmen, vorausgesetzt es stimmen mehrere Bundesländer zu. Ansonsten fordern wir schon immer einen Kassensturz, wo wirklich alle Ausgaben akribisch auf die Sinnhaftigkeit untersucht werden sollen.

Frage von Roland T. • 25.02.2026
Bei der Ukraine-Hilfe ist die EU nicht handlungsfähig. Warum wird das Geld nicht von der EU abgezogen und national an die Ukraine gegeben? Die Blockierer zahlen ja am Ende eh nichts!
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 25.02.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr T.,

Frage von Thomas H. • 20.02.2026
Welche Meinung haben Sie mit heutigem Wissensstand und den eingetretenen Entwicklungen zu der Vorhersage des FOCUS "Die USA gewinnen den Ukraine-Krieg" Quelle siehe unten
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die zentrale Tatsache bleibt: Russland hat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen und darf deshalb mit diesem Krieg seine Ziele nicht erreichen.

Frage von Thomas H. • 20.02.2026
Welche Meinung haben Sie mit heutigem Wissensstand und den eingetretenen Entwicklungen zu der Vorhersage des FOCUS "Die USA gewinnen den Ukraine-Krieg" Quelle siehe unten
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort 12.05.2026 von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die in dem von Ihnen zitierten Beitrag formulierte Behauptung, die USA hätten kein Interesse an einem Kriegsende, weil sie davon profitieren, halte ich schlichtweg für falsch.