Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 01.06.2021

(...) neun Milliarden Euro zur Rettung des Lufthansa-Konzerns waren notwendig und richtig (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 27.07.2020

Die Bußgelder, die Sie ansprechen, fließen wohl den Einzelplänen der für die Einnahme zuständigen Behörden zu, ohne konkrete Zweckverwendung, und helfen also ganz allgemein, die finanziellen Belastungen der Stadt infolge der Corona-Pandemie etwas abzumildern.

Ralf Kapschack
Antwort von Ralf Kapschack
SPD
• 05.08.2020

Die Nutzung der App muss auf freiwilliger Basis geschehen. Leider kann es in einzelnen Fällen dazu kommen, dass trotz der Freiwilligkeits-Regelung eine Installation gefordert wird.

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