(...) Viele der Hilfen, die in der Corona-Krise an Unternehmen geflossen sind, hatten auch das Ziel, beispielsweise die Mitarbeitenden weiterhin bezahlen zu können. (...)
(...) Ich bin davon überzeugt, dass der Senat weder extremistische Aktivitäten unterstützt noch fördert. (...=
Bei stofflichen Speichern, welches das Liquid Organic Hydrogen Carrier (LOHC) darstellt, lag der Mittelabfluss im Jahr 2018 bei 2,02 Millionen Euro. 2018 gab es 66 Projekte, welche im Laufe des Jahres durch 60 neu bewilligte Projekte erweitert wurden.
(...) Als Staatsministerin für Kultur und Medien obliegt es mir als zuständigem Mitglied der Exekutive, diesen Wunsch des Parlamentes nun umzusetzen. Dazu gehört auch, die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Erreichung des vom Deutschen Bundestages vorgesehenen Zuwendungszweck sicherzustellen. (...)
(...) - Abbau von Dauersubventionen - Bedingungsloses Grundeinkommen - Ausbau der Infrastruktur, insbesondere Breitbandausbau (...)