Frage von Laith C. • 27.07.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.07.2020
Meiner Ansicht nach sind die Äußerungen des Verfassungsschutzes politisch motiviert und dienen der Diffamierung der Opposition.
Meiner Ansicht nach sind die Äußerungen des Verfassungsschutzes politisch motiviert und dienen der Diffamierung der Opposition.
Mir ist das von Ihnen genannte Zitat, das von Herrn Höcke stammen soll, nicht bekannt. Weiter ist mir auch der Kontext nicht bekannt, in dem dieses Zitat gefallen sein soll.
(...) Deshalb ist ganz klar, dass wir gegen jede Form des Extremismus mit aller Härte und allen Mitteln des Rechtsstaates vorgehen müssen (...)
(...) Eine gute Vorbereitung ist für den Erfolg eines Verbotsverfahrens von hoher Bedeutung. (...)
(...) Es ist von großer Bedeutung, dass wir hinter den Sicherheitsbehörden stehen, welche tagtäglich unsere Sicherheit und unser Zusammenleben gewährleisten. (...)