(...) Wir bewerten die Gesetzgebung daher insgesamt sehr kritisch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2021 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.11.2020 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns für ein Verbot der Grauen Wölfe ein. (...)
Antwort 08.12.2020 von Thomas Gebhart CDU
(...) Wir tolerieren keinen aus der Türkei importierten Nationalismus und Rechtsextremismus (...)
Antwort 20.11.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD
(...) Es ist unsere Aufgabe als Demokratinnen und Demokraten uns rechtsextremistischen Umtrieben überall entschlossen entgegenzustellen. (...)
Antwort 09.11.2020 von Barbara Hendricks SPD
(...) die Aktivitäten der genannten Organisation beobachte ich mit Sorge. Einem möglichen Verbot stehe ich offen gegenüber. (...)
Antwort 06.05.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch in Deutschland verbreitet sie seit vielen Jahren ihre menschenfeindliche Ideologie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Zahl der türkischen Rechtsextremisten in Deutschland auf rund 11.000 Personen. (...)