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Gerhard Zickenheiner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Gudrun G. •

Frage an Gerhard Zickenheiner von Gudrun G. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Abend,

ich habe in Rheinfelden gelebt 20 Jahre, 10Jahre in Wyhlen, hier gab es ein eine Alarmaufklärung, in Rheinfelden erstaunlicherweise nicht. Ich bin umgezogen nach Lörrach Haagen, habe mich auf der Gemeinde nach den Schutzräumen erkundigt, durchaus ein mögliches Thema hier. Offenbar gibt es diese seit circa 2000 nicht mehr, ich erinnere mich nicht, dass dies in der Öffentlichkeit diskutiert wurde und die Bevölkerung miteinbeziehen wurde, bitte um Information. Welche Schutzräume sind denn für uns zuständig in Haagen? Der Isteiner Klotz wäre sicherlich eine Anlaufstelle, für welche Gefahrenlage sind diese Schutzräume so vorhanden denn ausgelegt? Beim Probealarm habe ich nichts in Haagen gehört, gleiche Frage, wie wurde die Bevölkerung in wohl Abbau mehrere Sirenen einbezogen?

Mit freundlichen Grüßen GGoldemann

Portrait von Gerhard Zickenheiner
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Goldemann,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach dem Fall des eisernen Vorhanges wurden Schutzräume nach und nach aufgrund der geringer eingestuften Bedrohungslage aufgegeben und Neuerstellungen nicht mehr vorgenommen. Der Isteiner Klotz wurde zu Kriegszeiten als Munitionslager verwendet und wird gegenwärtig deinstalliert und dann versiegelt. Zum Aufenthalt von Menschen ist er somit nicht geeignet. Der Landkreis Lörrach beheimatet über 220.000 Menschen, alleine die Stadt Lörrach um die 50.000, Schutzräume für diese Menschen zu erstellen wäre mit enormen Kosten, Material- und Flächenverbrauch verbunden, die weit über das hinausgehen, was unsere Gesellschaft gewillt ist, dafür auszugeben.

Im Flutfall wären Schutzräume, meist unter den Gebäuden gelegen, ohnehin sehr gefährdete Bereiche, die dann ihrer Funktion auch kaum nachkommen könnten. Sinnvoller ist die zeitgemäße Ausstattung des Landes mit Warnsystemen wie Alarmhinweisgeber über Smartphones, Sirenen und ähnliche Kommunkationskanäle. Deren Einführung bzw. Aktualisierung sollten wir schleunigst vorantreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Zickenheiner MdB