Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.06.2023

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte auf Antrag der Vertreterinnen und Vertreter und der Gewerkschaften Andrea Nahles im April 2022 als neue Vorstandsvorsitzende vorgeschlagen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Menschen mit Behinderungen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten, sind nicht automatisch von Bürgergeldleistungen nach dem SGB II ausgeschlossen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 30.08.2022

bei der Deutschen Telekom habe ich vor meiner Wahl zum Abgeordneten des Deutschen Bundestages gearbeitet. Bereits seit 01.01.2021 bin ich bei der Deutschen Telekom beurlaubt. Mein Beschäftigungsverhältnis ruht, solange ich mein Mandat ausübe.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 06.09.2022

Der Arbeitgeber muss die EPP auszahlen, weil der Arbeitnehmer im Jahr 2022 anspruchsberechtigende Lohnersatzleistungen bezieht und am 1. September 2022 ein gegenwärtiges erstes Dienstverhältnis vorliegt

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