Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
FDP Unterfranken #1
Antwort ausstehend von Helmut Kaltenhauser FDP
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib SPD
Portrait von Judith Gerlach
Antwort ausstehend von Judith Gerlach CSU
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Auch mit der letzten Erhöhung sichern die Bürgergeld-Regelsätze weiter nur das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es immer, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 17.10.2023 von Bernhard Daldrup SPD

Grundsätzlich funktioniert unsere Einkommensteuererhebung nach dem Prinzip, Einkommen zu besteuern, unabhängig davon, ob es sich um Grundgehalt oder Überstunden handelt.