Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 04.05.2023

Grundsätzlich gesprochen, ist die Verwendung des Entlastungsbeitrags für eine 24-Stunden-Pflege möglich, jedoch an die Zulassung des Anbieters geknüpft

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 24.04.2023

Ich bin allerdings auch nicht der fachlich zuständige. Dafür würde ich Sie bitten, sich an Stefan Thome in unserer Fraktion zu wenden.

Frage von Martin R. • 24.04.2023
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 24.04.2023

Insofern empfehle ich Ihnen, nicht auf Desinformation durch bekannte Kreml-Propagandisten, die für allseits bekannte Desinformations-Portale schreiben, zu hören

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 24.04.2023

Für nähere Aussagen zum exakten zeitlichen Ablauf der inhaltlichen Umsetzung durch die politische Fachebene bitte ich ebenfalls erneut, sich unmittelbar an die mit der Thematik betrauten Kolleginnen und Kollegen zu wenden, da ich Ihnen gegenwärtig keine konkreten Hinweise dazu geben kann

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.04.2023

Das kirchliche Arbeitsrecht ist traditionell als Teil des verfassungsrechtlich garantierten Selbstbestimmungsrechtes der Religionsgemeinschaften geschützt.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort von Tobias B. Bacherle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2023

Ich halte es für wichtig, dass wir aus der Pandemie lernen und für die Zukunft lehren ziehen - ein hoch politisierter Untersuchungsausschuss dessen Agenda durch die AfD gesetzt wird würde hierzu in meinen Augen keinen hilfreichen Beitrag leisten können

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