Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitta K. • 10.10.2023
Nach dem Auenstrukturplan des NLWKN sollen Bäume dies- und jenseits der Elbe abgeholzt werden. Wann und wo soll mit den Rodungen begonnen werden? Halten Sie diese Maßnahme für sinnvoll?
Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 14.11.2023 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel muss sein, dass die Elbtalaue trotz Abholzung gestärkt wird und Maßnahmen zum Hochwasserschutz über Ausgleichsflächen umfangreich kompensiert werden.

Frage von Karin L. • 10.10.2023
Bürokratieabbau und damit Vermeidung von Bürokratiekosten bei Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Karin L. • 10.10.2023
Thema Straßenausbaubeiträge - müssen Anlieger sowohl einmalige Straßenbeiträge über 20 Jahre ab bezahlen als auch bei Umstellung auf wk Strabs gleichzeitig wiederkehrende Straßenbeiträge
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Alain K. • 10.10.2023
Ernergie Politik Bezahlbar Leben in Deutschland
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch durch die Neuregelung der Plastiksteuer wird es für die Menschen gerechter: Bisher wurde diese Abgabe aus dem Bundeshaushalt statt von den Verursachern getätigt. Alle Steuerzahler*innen haben also Unternehmen subventioniert, die Plastikmüll produzieren.

Frage von Gotthilf K. • 10.10.2023
Wo finde ich eine vollständige und amtliche Liste aller Grundrechte und staatsbürgerlichen Rechte, die Bestandteil der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen sind, nebst Angaben der Fundstellen?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU