Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Heintze
Antwort 10.02.2015 von Roland Heintze CDU

(...) das Wahlrecht in Hamburg stellt einen Kompromiss verschiedener Interessengruppen dar und ist somit sicher nicht ohne Schwächen. Allerdings beinhaltet es die Möglichkeit, eine oder mehrere Landeslisten ohne weitere personale Auswahl zu wählen, so dass eine Kenntnis der Kandidaten hier gar nicht notwendig ist. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 09.02.2015 von Andreas Dressel SPD

(...) wir haben uns in unserem Wahlprogramm damit befasst und festgestellt: „Das Wahlrecht insbesondere zu den Bezirkswahlen hat sich als teilweise zu komplex herausgestellt. Die dramatisch zurückgegangene Wahlbeteiligung kann niemanden zufrieden stellen. Wir wollen einen Dialog darüber führen, ob und wie in einem breiten Konsens eine Vereinfachung oder andere Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Wahlbeteiligung möglich sind.“ (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 27.01.2015 von Andreas Dressel SPD

(...) Der Rückgang der Wahlbeteiligung ist ein erschreckender Trend, den wir mit Sorge zur Kenntnis genommen haben. (...) Das neue Wahlrecht könnte eine Ursache der niedrigen Wahlbeteiligung sein. (...)