Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Klaus von Birgelen, ÖDP-München, mit kräftiger Brille, schwarzweiß auf Orange
Antwort von Klaus von Birgelen
ÖDP • 20.09.2018

(...) sie haben recht: die 2. Stammstrecke wird viel teurer, als ursprünglich angesetzt und dauert rund 10 Jahre. Bis dahin gibt es null Leistungszugewinn. (...)

Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer
CSU • 20.09.2018

(...) gesundheitsförderlicher Maßnahmen“) benannt und in der Gesetzesbegründung ausdrücklich beschrieben. Damit grenzt sich das Familiengeld deutlich von existenzsichernden Zwecken ab und ist somit gemäß § 11a Abs. 3 SGB II anrechnungsfrei. (...)