Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ines A. • 05.10.2023
Sie werben auf Wahlplakaten mit ‚Ohne wenn und aber: Sicherheit für Frauen. Immer und überall.‘ Was muss Ihrer Meinung nach passieren um dies zu erreichen?
Antwort ausstehend von Susanne Hornberger CSU
Frage von Roswitha S. • 05.10.2023
Taurusraketen: Laut Aussage BKL Scholz werden keine Taurusraketen in die Ukraine geliefert. Ist das richtig?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wenn es nach den Freien Demokraten ginge, würden sie sofort geliefert

Frage von Dr. med. Dorothea A. • 05.10.2023
Warum war das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich und warum findet das Thema "Familiäre Kinderbetreuung - Kitas entlasten" relativ wenig Resonanz?
Portrait von Alfred Damm
Antwort 05.10.2023 von Alfred Damm ÖDP

Noch dazu darf ein Volksbegehren in Bayern nicht in den Haushalt des Freistaats Bayern eingreifen, da es sonst vom Innenministerium nicht zugelassen wird, was z. Bsp. dem Radvolksbegehren passiert ist.

Frage von Dr. med. Dorothea A. • 05.10.2023
Warum war das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich und warum hat die Petition der ÖDP "Familiäre Kinderbetreuung, fördern – Kitas entlasten" nicht mehr Echo bekommen?
Portrait von Barbara Kindl
Antwort 08.10.2023 von Barbara Kindl ÖDP

Wir haben uns sehr gefreut, dass das Volksbegehren "Rettet die Bienen" so erfolgreich war.

Frage von Eberhard S. • 05.10.2023
Wann können illegale Migranten an deutschen Grenzen abgewiesen werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht – so steht es im Artikel 16 a unseres Grundgesetzes.

Frage von Markus H. • 05.10.2023
Sehr geehrter Herr Herrmann, wie positionieren Sie sich als bayer. Innenminister zur Aussage von Herrn Glauber zum Thema "Denunziantentum"? Das führt die Zivilcourage-Kurse der Polizei ad absurdum!
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 23.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Daher hat die Bayerische Staatsregierung auch eine Kooperation mit der Meldestelle REspect! geschlossen, um Online-Meldungen zu Hass und Hetze im Netz durch das einfach gestaltete Online-Meldeverfahren zu erleichtern