Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgit D. • 02.12.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 23.12.2025 von Hülya Düber CSU

Wir warten die Ergebnisse dieser Klageverfahren ab, bevor weitere Schritte bewertet werden können

Frage von Birgit D. • 02.12.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 13.07.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat vor wenigen Tagen erklärt, dass das neu vorgelegte Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in die Bewertung einbezogen wird und geprüft wird, ob daraus weiterer Prüfbedarf für ein mögliches Verbotsverfahren entsteht.

Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 14.04.2026 von Oliver Ulloth SPD

Nein, ich war im Rahmen meiner politischen Arbeit nicht als unabhängiger Beobachter bei den Protesten vor Ort

Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 11.12.2025 von Tanja Hartdegen SPD

Friedliches, zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus so notwendig wie unterstützenswert

Frage von Felix B. • 01.12.2025
Waren Sie als parlamentarischer Beobachter bei den Protesten in Gießen am 29.11. dabei? Wie bewerten Sie die Polizeigewalt und werden Sie eine unabhängige Untersuchung fördern?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort ausstehend von Nina Heidt-Sommer SPD