Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kristin Brinker
Antwort 22.05.2025 von Kristin Brinker AfD

Erst vor wenigen Tagen wurde der aktuelle Bericht des Berliner Verfassungsschutzes veröffentlicht.

Portrait von Alexander Schoch
Antwort 25.10.2023 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher kann ein solches Verfahren nur dann in Betracht gezogen werden, wenn die strengen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich erfüllt werden und damit alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verfahren vorliegen. Hier bedarf es einer umfassenden und mit größter Sorgfalt betriebenen Prüfung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Für unser Zusammenleben ist eine erfolgreiche Integration geflüchteter und eingewanderter Menschen eine entscheidende Aufgabe.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 18.10.2023 von Bernd Rützel SPD

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erhalten keine Inflationsausgleichsprämie.

Profilbild Robin Wagener
Antwort 30.10.2023 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Verwunderung darüber, weshalb die Aberkennung erst 2011 durch den von der Grünen Fraktion gestellten Antrag hierzu erfolgte, teile ich.