Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb festgehalten, dass wir das Waffenrecht bzw. die Waffenrechtsänderungen der vergangenen Jahre in Bezug auf die Risiken, die mit privaten Waffenbesitz einhergehen, evaluieren wollen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.10.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrer Frage an das Bundesministerium der Verteidigung zu wenden, das für die Waffenlieferungen im Einzelnen verantwortlich ist und Ihnen hier dezidiert Auskunft geben kann.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 05.08.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

... daß unsere Armee Teil der NATO ist. Prioritär muss also geklärt sein, welche Verpflichtungen wir im Rahmen des Bündnisses zu erfüllen haben...

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein, die Lieferungen, die zumeist über die Schiene die Ukraine erreichen, können allein schon aus Sicherheitsgründen nicht im Detail verfolgt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 30.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Dennoch ist es selbstverständlich legitim, die Entscheidung der Schweiz in Bezug auf die Gepard-Munition deutlich zu kritisieren, auch gerne mit Unterstützung anderer Staaten.