Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden die Netzentgelte gesenkt, muss das Geld irgendwo anders herkommen.

Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind

in Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz verankert, sodass die Judikative unter Beachtung der geltenden Gesetze unabhängig von Exekutive und Legislative agiert.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen Menschen näher an den parlamentarischen Betrieb holen. Deswegen haben wir uns als Ampelkoalition im Koalitionsvertrag auf Folgendes verständigt:

Die notwendigen Veränderungen sollten nicht zulasten von Vielfalt und Qualität des Angebots gehen