Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Niederlassungserlaubnis ist keine Voraussetzung für eine Einbürgerung. Sie sprechen aber zu Recht an, dass nicht aus allen Aufenthaltstiteln heraus die Einbürgerung möglich ist

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Leon Eckert
Antwort 20.06.2024 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Über den Abwehrschirm wurden die steigenden Energiekosten selbst gedämpft. Für einen Teil des Verbrauchs wurden die Preise damit für alle im Land – Haushalte, Unternehmen, Krankenhäuser, Kultureinrichtungen – pauschal begrenzt. Wenn die Hilfe nicht reichte, standen Fonds für Härtefälle zu Verfügung.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 01.12.2023 von Andrew Ullmann FDP

Wir Freie Demokraten setzen auf Aufklärung und Sensibilisierung, statt auf Symbolpolitik, die so weit in den privaten Raum eingreift.