Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter K. • 03.11.2023
Hamas und Samidoun waren ein (guter) Anfang, wann werden Ditib,Graue Wölfe und die Muslimbrüder (inkl. Islamische Gemeinschaft in Deutschland eV,Dt Muslimische Gemeinschaft eV) endlich verboten?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 10.11.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Als Teil der Bundesregierung kann ich mich generell nicht zu Verbotsüberlegungen äußern, da ansonsten die Wirksamkeit behördlicher Maßnahmen gefährdet ist.

Frage von Eric M. • 03.11.2023
Wie stehen Sie zu der Forderung (Ihrer eigenen Basis) nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen? Ist Arbeit nur bezahlte Arbeit? Ist jede bezahlte Arbeit gut und sinnvoll (Stichwort "Bullshit Jobs")?
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 06.11.2023 von Susanne Ferschl Die Linke

die Entscheidung, das BGE ins das Programm der LINKEN aufzunehmen, war äußerst knapp und bleibt umstritten. Ich selbst spreche mich gegen eine Aufnahme in unser Programm aus.

Frage von Dyrk G. • 03.11.2023
Mit welchen konkreten Vorschlägen und Konzepten wollen Sie ihre priorisierte Hilfe vor Ort als wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung von Fluchtursachen umsetzen?
Portrait von Dietmar Friedhoff
Antwort ausstehend von Dietmar Friedhoff AfD
Frage von Franz-Josef S. • 03.11.2023
Warum ist ein Vorgehen bei der Migration wie in Dänemark bei uns nicht möglich?
Jens Spahn
Antwort 29.01.2024 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Jürgen N. • 03.11.2023
Sehr geehrter Herr Röttgen, welche politischen Instrumente gibt es, um Olaf Scholz zu einer Lieferung von Taurus an die Ukraine zu zwingen?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 06.11.2023 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr N.,

 

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Frage von Gabriele Z. • 03.11.2023
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Wie geht es mit einer Reform des Staatsangehörigkeitsrechts weiter nachdem die FDP das Vorhaben blockiert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD