Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Keller
Antwort 23.09.2021 von Rainer Keller SPD

Als Politiker können wir keine Kommune dazu zwingen, Grundstücke zwangsweise zu veräußern

Antwort ausstehend von Christian Werner Link FREIE WÄHLER
Hans-Peter Weiß
Antwort ausstehend von Hans-Peter Weiß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bernd Reuther
Antwort 11.11.2021 von Bernd Reuther FDP

In Bezug auf Menschen mit Behinderungen wollen wir eine bessere Wahlfreiheit. Unabhängig von der Wohnform und vom Wohnort sollen sie Anspruch auf alle Leistungen aus der Sozialversicherung haben.

Antwort 22.09.2021 von Jakob Brand Die PARTEI

Im Sinne der Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, sollte allen Menschen ein geeigneter Zugang zu Bildung (dazu gehören auch Bibliotheken) gewährleistet werden

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 21.09.2021 von Sören Pellmann Die Linke

Die aktuell im BTHG enthaltenen Mehrkostenvorbehalte bewerte ich nach wie vor sehr kritisch. Dies führt dazu, dass Menschen mit Behinderung beispielsweise zu bestimmten Wohn- und Lebensformen gezwungen werden. Dies finde ich falsch.