Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Da lacht er, zwischen Haarkranz und Vollbart, dunkel gerandete Brille
Antwort ausstehend von Günter Herbig BSW
Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 24.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin dafür, dass alle Produkte die Folgekosten enthalten. Eine Zuckersteuer ist insofern notwendig und ein sinnvolles marktwirtschaftliches Instrument.

Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Antwort ausstehend von Ronja Nothofer-Hahn SPD
Frage von Martin K. • 22.02.2026
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland? Sollte sich eine künftige Landesregierung Baden-Württembergs im Bundesrat aktiv dafür einsetzen?
Antwort ausstehend von Jessica Knapp Die Linke
Frage von Jan T. • 03.02.2026
Guten Abend Frau Warken, vielen Dank, dass Sie absurde Idee der Ausgliederung der Zahngesundheit aus der GKV ablehnen. Was hält aber das Bundesministerium von der Zuckersteuer ab (Britisches Vorbild)
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen 

Frage von Sven R. • 12.01.2026
Sie befürworteten den Koalitionsplan für eine höhere Alkoholsteuer. Wäre zusätzlich nicht auch eine Steuer auf die legale Droge „Zucker“ für unsere Gesundheit gut?
Ates Gürpinar
Antwort 26.01.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Ein erster Schritt wäre, Zucker zumindest nicht länger als Grundnahrungsmittel mit einem Mehrwertsteuersatz von 7% zu besteuern, sondern mit dem regulären Mehrwertsteuersatz von 19%.