Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anton Stortchilov
Antwort von Anton Stortchilov
Die Linke
• 03.10.2023

Kürzungen bei MBE und BMFSFJ sowie Geflüchtetenunterbringung müssen auf Bundesebene zurückgerollt werden. Der Wiedereinzug der Linken setzt ein Zeichen dafür.

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Der russische Angriff zielt systematisch auf zivile Ziele & Opfer und unterscheidet sich immens qualitativ & quantitativ von der ukrainischen Selbstverteidigung

Antwort von Thomas Prantl
AfD
• 26.03.2023

Die Diskussion über diese Tatsachen trägt zum Erkenntnisgewinn und zur Bildung einer freien Meinung bei, jedoch nicht zur Spaltung der Bevölkerung.

Katina Schubert Profilbild
Antwort von Katina Schubert
Die Linke
• 09.01.2023

Wohnung, Wärme bezieht sich auf den Erhalt oder die Beschaffung eines Zu Hause, Widerstand umschreibt, dass sich viele Mieter*innen gegen Mieterhöhungen wehren

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2023

Viele wichtige Errungenschaften und Rechte, die wir heute für selbstverständlich halten, wurden mit zivilem Ungehorsam erkämpft, etwa das Wahlrecht für Frauen, der Atomausstieg oder das Ende der sog. Rassentrennung in den USA. Insofern distanziere ich mich nicht von zivilem Ungehorsam, wenn alle anderen Mittel zuvor erfolglos geblieben sind und wenn er dem Gemeinwohl verpflichtet ist. 

Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2022

Außerdem darf das Ziel des zivilen Ungehorsams sich nie aus singulären Interessen speisen, sondern muss dem Gemeinwohl verpflichtet sein. Aus meiner Sicht ist nicht für jede Forderung ziviler Ungehorsam legitim.

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