Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD
Für uns ist klar: Subventionen und steuerliche Vorteile müssen schrittweise so umgebaut werden, dass sie klimafreundliche Mobilität fördern statt fossile Abhängigkeiten zu verlängern
Für uns ist klar: Subventionen und steuerliche Vorteile müssen schrittweise so umgebaut werden, dass sie klimafreundliche Mobilität fördern statt fossile Abhängigkeiten zu verlängern
Wir sehen, dass China mit massiven Subventionen seine E-Auto-Industrie aufgebaut hat. Doch ein solches Modell wollen wir in Europa nicht kopieren. Stattdessen setzen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen, marktwirtschaftliche Anreize und Innovation.
Die Preispolitik der Berliner Stadtwerke kostendeckend und betriebswirtschaftlich auszurichten finde ich grundsätzlich richtig.
Sehr geehrter Herr W.,
Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht dazu auf Seite 7: „Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern.“