Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Das AGG sieht vor, dass eine unterschiedliche Behandlung erlaubt ist, wenn hierfür ein sachlicher Grund vorliegt. Ein solcher liegt nach § 20 Abs. 1 S. Nr. 2 AGG insbesondere vor, wenn dem Bedürfnis nach Schutz der Intimsphäre oder der persönlichen Sicherheit Rechnung getragen wird.

Frage von Martin K. • 08.12.2022
Was macht Transfrauen zu Frauen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 20.03.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über das Geschlecht einer Person kann grundsätzlich nur die betroffene Person selbst entscheiden.

Frage von Florian O. • 14.08.2022
Können Transfrauen gegen § 183 StGB verstoßen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

183 Abs. 1 StGB bedroht einen Mann mit Strafe, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt. Nacktheit als solche ist nicht tatbestandsmäßig.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.08.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch wir nehmen wahr, welchem Hass und welcher Hetze sich trans* und inter* Personen tagtäglich ausgesetzt sehen. Wir Grüne stellen uns dieser Ausgrenzung und Diskriminierung entschieden entgegen und arbeiten in der Bundesregierung darauf hin, dass alle Menschen frei und selbstbestimmt leben können.