Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Joachim S. • 20.05.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.05.2019 (...) Darüber hinaus fordern wir Grüne den Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen aus Büchel und Rheinland-Pfalz sowie die Beendigung der "nuklearen Teilhabe" Deutschlands, denn diese ist aus unserer Sicht rechtswidrig. Weltweite Abrüstung muss ein Grundpfeiler der deutschen und europäischen Außenpolitik werden – gerade in unruhigen Zeiten. (...)
Frage von Ursula M. • 17.05.2019
Antwort ausstehend von Pierre Tchokoute-Tchoula SPD Frage von Ursula M. • 17.05.2019
Antwort ausstehend von Lisa Wüchner SPD Frage von Ursula M. • 17.05.2019
Antwort von Claudius Moseler ÖDP • 23.05.2019 (...) zu 2) Die völkerrechliche Ächtung von autonomen Waffensystemen ist richtig. Darüber hinaus darf der Europäischen Verteidigungsfond -wie schon der Name sagt- nur Systeme zur Verteidigung finanzieren. (...)
Frage von Ursula M. • 17.05.2019
Antwort von Johannes Schneider ÖDP • 18.05.2019 Ja, ich werde mich für ein Rüstungsexportverbot aus der EU hinaus einsetzen! Ich bin nicht für die Finanzierung von autonomen Waffensystemen! (...)
Frage von Ursula M. • 17.05.2019
Antwort ausstehend von Stephan Schlitz LKR