Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 23.05.2019 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus fordern wir Grüne den Abzug aller US-amerikanischen Atomwaffen aus Büchel und Rheinland-Pfalz sowie die Beendigung der "nuklearen Teilhabe" Deutschlands, denn diese ist aus unserer Sicht rechtswidrig. Weltweite Abrüstung muss ein Grundpfeiler der deutschen und europäischen Außenpolitik werden – gerade in unruhigen Zeiten. (...)

Dr. Claudius Moseler
Antwort 23.05.2019 von Claudius Moseler ÖDP

(...) zu 2) Die völkerrechliche Ächtung von autonomen Waffensystemen ist richtig. Darüber hinaus darf der Europäischen Verteidigungsfond -wie schon der Name sagt- nur Systeme zur Verteidigung finanzieren. (...)

Johannes Schneider
Antwort 18.05.2019 von Johannes Schneider ÖDP

Ja, ich werde mich für ein Rüstungsexportverbot aus der EU hinaus einsetzen! Ich bin nicht für die Finanzierung von autonomen Waffensystemen! (...)