Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 03.04.2024
Warum wird meine Petition von Bundestag nicht freigeschaltet, dass auf gebührenpflichtige Auskünfte nach den Informationsfreiheitsgesetzen nicht zusätzlich zu Gebühren noch Umsatzsteuer erhoben wird?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 04.04.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD

Der Ausschussdienst wird Sie hierzu in Kürze schriftlich kontaktieren und Ihnen genauere Informationen zukommen lassen.

Frage von Rudolf K. • 07.02.2024
Sehr geehrter Herr Schulz, sehr geehrter Herr Vohl, die AfD hat 18,4% der Stimmen erhalten und ist überhaupt nicht mehr im Petitionsausschuss vertreten. Wie ist das zu erklären?
Portrait von Bernd-Erich Vohl
Antwort 07.02.2024 von Bernd-Erich Vohl AfD

Es sind Herr Maximilian Müger und Herr Marcus Resch.

Frage von Rudolf K. • 07.02.2024
Sehr geehrter Herr Schulz, sehr geehrter Herr Vohl, die AfD hat 18,4% der Stimmen erhalten und ist überhaupt nicht mehr im Petitionsausschuss vertreten. Wie ist das zu erklären?
Portrait von Dimitri Schulz
Antwort 23.05.2025 von Dimitri Schulz AfD

AfD ist im Petitionsausschuss vertreten

Frage von Djawad H. • 13.01.2024
Die Petition „Prüft ein AfD-Verbot“ hat bereits auf Innn.it mehr als 600.000 Unterschriften erreicht. Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort ausstehend von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wolfgang W. • 10.01.2024
Wie stehen Sie zur Prüfung des AfD-Verbots-Verfahrens?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 15.01.2024 von Carsten Brodesser CDU

Das Problem des Rechtsextremismus und des rechtsextremen Gedankenguts würde sich mit einem Verbot der AfD nicht automatisch auflösen. Stattdessen erachte ich es als zielführender, die AfD politisch zu stellen.

Frage von Claus S. • 17.11.2023
Warum darf sich der Petitionsausschuss des Parlaments nicht mit einer Petition befassen, in der es um vermutete Missstände in der Tätigkeit des Sekretariats der EU-Bürgerbeauftragten geht?
Bild M. Buchheit
Antwort ausstehend von Markus Buchheit AfD