Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian W. • 09.06.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 24.07.2023 Mit Förderprogrammen auf Bundes- und Landesebene wurden vor dem Hintergrund der Coronapandemie kommunale und private Schulaufwandsträger bei schnell umsetzbaren technischen Investitionsmaßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften wirkungsvoll unterstützt
Frage von Heike R. • 09.06.2023
Antwort von Markus Herbrand FDP • 03.07.2023 Es ist von großer Bedeutung, dass jeder, der Vorteile aus der Mitgliedschaft in einer Gesellschaft zieht, auch seine faire Steuerlast trägt.
Frage von Nadine Z. • 09.06.2023
Antwort von Christoph Schmid SPD • 26.06.2023 Selbstbestimmt leben zu können, ist fundamental für alle Menschen.
Frage von Cem Serhat Ö. • 09.06.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 13.06.2023 wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis.
Es gibt jedoch eine ganze Reihe von Ausnahmen, die übersichtlich dargestellt hier zu finden sind:
Frage von Wolkewitz B. • 09.06.2023
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 15.06.2023 Wenn ich den Abwägungsvermerk richtig deute, dann unterstützt die Polizei die vorliegende Planung. Die Einengungen zur Geschwindigkeitsreduzierung begrüßt die Polizei sogar ausdrücklich
Frage von Julian W. • 09.06.2023
Antwort von Johannes Vogel FDP • 26.06.2023 Der Klimaschutz ist eine wichtige Aufgabe, die wir nur bewältigen können, wenn wir alle Menschen dabei mitnehmen.