Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 21.02.2024 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um die finanzielle Belastung zu verringern, wurde bisher im Koalitionsvertrag lediglich eine Verbesserung für neue Beamte vereinbart.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

seien Sie versichert, dass ich mich weiter für eine umfassende Unterstützung der Ukraine einsetzen werde!

Portrait von Philipp da Cunha
Antwort 03.01.2024 von Philipp da Cunha SPD

Soziale Netzwerke sind und bleiben gerade in der politischen Arbeit ein wichtiges Instrument, um die Arbeit transparent zu machen, direkt ansprechbar zu sein und direktes Feedback in Form von Kritik, Anregungen oder einfach nur Rückmeldungen zu erhalten.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Fleischprodukte sieht die LMIV keinen speziellen Hinweis vor, und ein solcher Hinweis wäre laut der aktuellen rechtlichen Lage auch nicht mit EU-Recht vereinbar. Das gleiche gilt für Warnungen vor möglichen ökologischen Risiken.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 18.01.2024 von Lars Castellucci SPD

Ein genaues Datum der Umsetzung der auf Seite 140 des Koalitionsvertrags 2021 angestrebten Änderung der Erforderlichkeit des Sprachnachweises vor Einreise kann ich Ihnen nicht nennen