Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD
Mir ist bewusst, dass der Gesetzentwurf in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert wurde. Die dabei geäußerten Bedenken aus der Praxis haben wir als Fraktion sehr ernst genommen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Effizienz entscheidet, nicht Einkommensvergleich
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Keine Panikmache bei der psychotherapeutischen Versorgung
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.09.2026 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. Leider ist das Gesetz von der SPD/CDU Mehrheit beschlossen. Wir Grüne sind in der Opposition.
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD
Aus diesem Grund ist mir die Zustimmung zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz auch nicht leicht gefallen.