Antwort 08.10.2018 von Christiane Feichtmeier SPD
(...) Schlimmer als die Feinstaubemissionen ist beim Diesel jedoch der Ausstoß von Stickoxiden. Diese haben schon zig Tausende von Menschen das Leben gekostet. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 24.09.2018 von Natascha Kohnen SPD
(...) Den Abgeordneten in den NSU-Untersuchungsausschüssen wurden Informationen vorenthalten und Vorgänge verschleiert. Akten wurden erst sehr spät, gar nicht oder nur geschwärzt geliefert; Handys mit wichtigen Beweisen sind erst nach Jahren aufgetaucht. (...)
Antwort 27.09.2018 von Gabriela Heinrich SPD
(...) Und diese Kräfte machen sich bereits in unseren Institutionen breit. Deshalb ist es uns enorm wichtig, dass der Präsident des Verfassungsschutzes untadelig ist. Dass er Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verteidigt anstatt Verschwörungstheorien zu verbreiten. (...)
Antwort 29.01.2021 von Sebastian Brehm CSU
(...) Ich möchte hier auch noch einmal rückwirkend die Gelegenheit nutzen mich von der Person Hans-Georg Maaßen zu distanzieren. (...)
Antwort 19.09.2018 von Michael Hofmann BAYERNPARTEI
(...) Leider kommt es aber auch oft vor das Bauwerber nicht alle oder auch falsche Unterlagen einreichen.In diesen Fällen ist natürlich der Bauwerber selber an einer Verzögerung schuld. Insgesamt bin ich für einen Bürokratie Abbau die Entscheidungen müssen schneller und klarer werden. (...)