Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Choukou H. • 28.06.2024
Sehr geehrter Herr Demir , ich beziehe Arbeitslosengeld 1 und möchte Bildungsgutchein vom Agentur für Arbeit damit Weiterbildung machen kann . Wirkt den Bildungutsschein auf Einbürgerung negativ aus ?
Hakan Demir
Antwort 28.06.2024 von Hakan Demir SPD

in Bildungsgutschein fällt in den Rahmen des SGB III und ist kein Hindernis für eine Einbürgerung.

Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 29.07.2024 von Parsa Marvi SPD

Wir können eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen forcieren, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen.

Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 12.07.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dafür braucht es eine bessere allgemeine Finanzausstattung der Kommunen und ein klares Bekenntnis aller Parteien für mehr Investitionen in Klimaschutz und Anpassung an Klimaveränderungen vor Ort.

Frage von Anke L. • 28.06.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 02.07.2024 von Ingo Wellenreuther CDU

In einem wegweisenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht 2021 klargestellt, dass Klimaschutz die Freiheit kommender Generationen sichert.

Frage von Ralf T. • 28.06.2024
In den Niederlanden bekommen 'Betreiber' von Balkonkraftwerken den eingespeisten Strom erstattet. Warum wird dieser Anreiz nicht, innerhalb der EU, auch in DE gemacht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Peter S. • 28.06.2024
1
Berlins Polizeipräsidentin:"Gewalt in Berlin ist jung,männlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund.Das gilt auch für Messergewalt."Trifft das auch auf Hamburg zu?Was muss die Politik ändern?
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD