Frage von Helmut S. • 19.06.2024

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Wir brauchen unbedingt eine baldige, tragfähige Perspektive für Frieden in der Ukraine, dafür war die Friedenskonferenz zum Frieden in der Schweiz im Juni 2024 ein wichtiger Schritt.
"Nie wieder" heißt für uns: es ist unsere Verantwortung zu verhindern, dass sich die barbarischen Verbrechen des Nationalsozialismus jemals wiederholen.
Deutschland könnte als konstruktiver Akteur in diesem Konflikt dienen, fällt bisher aber leider im wesentlichen aus
Die NATO könnte in Übereinstimmung mit der ukrainischen Regierung vorschlagen, vorübergehend keine Waffen an die Ukraine zu liefern, wenn Putin mit einem Waffenstillstand einverstanden ist. Sobald er den Waffenstillstand verletzte, können selbstverständlich wieder Waffen geliefert werden.