Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nico Riedemann
Antwort von Nico Riedemann
ÖDP
• 27.04.2017

(...) Ich habe mich während meines Studiums öfter mit Dozenten über diese Problematik unterhalten. Ein Konzept dafür gibt es in der ÖDP nicht direkt, aber grundsätzlich steht die ÖDP für die staatliche Finanzierung von Wissenschaft und tritt für unbefristete Arbeitsverträge ein. Allerdings finde ich es nicht fair, wissenschaftliche Mitarbeiter bevorzugt zu behandeln. (...)

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort von Cornelia Möhring
Die Linke
• 25.04.2017

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die Idee, die Türkei aus der NATO hinauszukomplimentieren finde ich charmant - allerdings wäre es noch sinnvoller, die NATO insgesamt aufzulösen. Druckmittel auf die türkische Regierung gibt es dennoch zu Hauf: Die Sicherheitskooperationen müssen beendet werden, ebenso wie die Lieferungen von Waffen und Rüstungsgütern an die Türkei. (...)

Portrait von Silke Lesemann
Antwort von Silke Lesemann
SPD
• 31.03.2017

(...) über die von Ihnen genannten Projekte ist mir nichts bekannt. Im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur des Niedersächsischen Landtages wurden entsprechende Kooperationsverträge nicht behandelt. (...)

Portrait von Bernd Lynack
Antwort von Bernd Lynack
SPD
• 04.04.2017

(...) Auch ist zu beachten, dass eine Vollverschleierung nicht unbedingt unter die Religionsfreiheit fällt, da die Verschleierung eher kulturell bedingt ist. Inwieweit die Vollverschleierung erlaubt ist oder nicht und ob sie bspw. unter das Recht auf freie Selbstentfaltung fällt, ist letztendlich eine Grundrechtsabwägung. (...)

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