Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 19.12.2018 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als vor Jahren die Diskussion um „extralegale Tötungen“ und den Einsatz von Drohnen aufkam, hat sich die Grüne Bundestagsfraktion sehr um Aufklärung von Seiten der Bundesregierung bemüht, siehe z.B.: Kleine Anfrage zum Thema „Hinweise auf völkerrechtswidrige Praktiken der USA von deutschem Staatsgebiet aus und die diesbezüglichen Kenntnisse der Bundesregierung“ (Drucksachennr. (...) Ein genereller Abzug der US-Armee aus Deutschland ist eine so weitgehende Forderung, die sich als Mitglied der NATO in der Form kaum stellt. (...)

Antwort 13.10.2018 von Michaela Fischer parteilos

(...) Die Aussage, Ihr Vertrauen auf den Bescheid als grob fahrlässig zu bezeichnen, finde ich arrogant und unmöglich, ebenso wie die Aussage zur Fantasie bei der Stellungnahme. Auch war mir nicht bekannt, dass Bayern keine Vertragstreue kennt. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 04.10.2018 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Europa muss daher auf Trumps Verhalten selbstbewusst antworten. Dafür ist Einigkeit unter den europäischen Staaten notwendig. (...)