Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcel K. • 12.01.2024
Hallo Herr Lorz, Teile der AfD Fraktion wird als gesichert Rechtsextremistisch eingestuft, machen Sie sich im Bundestag stark für ein Parteiverbot?
Portrait von R. Alexander Lorz
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Herbert L. • 12.01.2024
Sehr geehrte Fr Baradani, Millionen Menschen warten darauf, nicht mehr für bloßen Cannabisbesitz kriminalisiert zu werden. Wie schützt die Kriminalis. <25 jährige, wenn es C. auf jedem Schulhof gibt?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 22.01.2024 von Nezahat Baradari SPD

junge Erwachsene unter 25 Jahren sind aufgrund der noch nicht vollständig entwickelten Hirnstrukturen objektiv am stärksten durch den Cannabiskonsum gefährdet.

Frage von Philipp W. • 12.01.2024
Die jüngsten Erkenntnisse bezüglich der AFD und auch die Tendenz der Werteunion sind erschreckend. Ich frage Sie, wie Sie die Brandmauer halten wollen?
Portrait von Michael Heym
Antwort ausstehend von Michael Heym CDU
Frage von Gal S. • 12.01.2024
Wie stehen Sie zum Selbstbestimmungsgesetz? Warum müssen wir, trans, inter und nicht binäre Menschen, so viele ungerechte Details akzeptieren, nur um unseren Recht auf Selbstbestimmung zu üben?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 26.06.2024 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Teil einer Koalition haben wir alles dafür getan, ein möglichst gutes Selbstbestimmungsgesetz zu schaffen. Dieses Gesetz wird zwar nicht die gesamte rechtliche und gesellschaftliche Diskriminierung gegenüber TIN-Personen beenden, aber es ist ein wichtiger Schritt.

Frage von Christina H. • 12.01.2024
Wann setzen Sie sich für ein Verbot der AfD ein?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 18.01.2024 von Daniel Rinkert SPD

Auch wir als SPD-Bundestagsfraktion prüfen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Weiterhin setzen wir großes Vertrauen in die Arbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz und werden deshalb die weiteren Erkenntnisse aus dieser weitergehenden Beobachtung abwarten.