Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Axel Müller
Antwort 09.07.2024 von Axel Müller CDU

Sehr geehrte Frau D.,

Frage von Heike S. • 09.07.2024
Wie sichern Sie den Tierschutz?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 26.08.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Kritik am Umgang mit den Tieren. Tierschutz ist ein Thema von gesamtgesellschaftlicher Relevanz. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir uns beim Tierschutz viel vorgenommen.

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 18.09.2024 von Anja Schulz FDP

Wir Freie Demokraten wollten die Verlustrechnungsbeschränkung bereits Ende 2023 abschaffen, stießen dabei jedoch auf Widerstand innerhalb der Koalition.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.

Portrait von Lukas Köhler
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Das anrechnungsfreie Schonvermögen sind 40.000 Euro. Für jede weitere Person im Haushalt erhöht sich dieses um 15.000 Euro. Um zu vermeiden, die Solidargemeinschaft mit dem Leistungsbezug von Personen belastet wird, bei denen grundsätzlich auch zunächst von einer Eigenleistungsfähigkeit ausgegangen werden kann, sollte die Regelung für das Schonvermögen eingeschränkt werden.