Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Horst E. • 02.08.2023

Sollte nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?SE

Antwort von Günter Rudolph

SPD • 03.08.2023

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.

Frage von Alexander K. • 02.08.2023

Wie stehen Sie zu jedweden gezielten Angriffen auf rein zivile Ziele, wie sie massenhaft Russland einerseits, aber auch vereinzelt der Ukraine angelastet werden?

Antwort von Agnieszka Brugger

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Der russische Angriff zielt systematisch auf zivile Ziele & Opfer und unterscheidet sich immens qualitativ & quantitativ von der ukrainischen Selbstverteidigung

Frage von Dirk S. • 02.08.2023

Digitale Identität, warum nicht eID mit Ausweis?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Frage von Martin P. • 02.08.2023

Sie haben versucht Leitungspositionen in Bundesbehörden mit Personen zu besetzen, die auf Linie der FDP sind. Das ist rechtswidrig. Wieso missachten Sie als MdB geltendes Recht?

Antwort von Markus Herbrand

FDP • 03.08.2023

Meine Intention war, einen Überblick über anstehende Stellenbesetzungen zu bekommen, die maßgeblich Bürokratieabbau vorantreiben können.

Frage von Jonas H. • 02.08.2023

Sind auch für BW landesweit einheitliche Ermäßigungen für das Deutschlandticket geplant, wie sie ab September in Bayern mit dem 29€-Ticket für Azubis, Studierende und Bufdis eingeführt werden?

Antwort ausstehend von Winfried Hermann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Jonas H. • 02.08.2023

Sind auch für BW landesweit einheitliche Ermäßigungen für das Deutschlandticket geplant, wie sie ab September in Bayern mit dem 29€-Ticket für Azubis, Studierende und Bufdis eingeführt werden?

Antwort ausstehend von Manfred Lucha

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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