Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Warken
Antwort von Nina Warken
CDU
• 08.04.2025

Ich verweise auf die Beantwortung der Frage von Herr Junghans vom 17.03.2025

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 11.03.2025

Ich habe kein Problem mit einem "buddhistischen Zentrum", solange sich dieses nicht der Öffentlichkeit aufzwingt und damit zum Beispiel die negative Bekenntnisfreiheit von Anwohnern beeinträchtigt. Bisher kenne ich keinerlei Beschwerden, die in diese Richtung gehen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.03.2025

 Das Erfordernis der eigenständigen wirtschaftlichen Sicherung des Lebensunterhalts ist zukunftsgerichtet und setzt eine Prognose durch die zuständige Behörde, ob der Lebensunterhalt auch künftig eigenständig gesichert werden kann, voraus.

Frage von Carsten K. • 06.03.2025
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 24.03.2025

Die Verabschiedung war notwendig geworden, weil diese Entscheidung keinen Aufschub erlaubte.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.03.2025

Ich werde aber nicht aufhören, dafür zu appellieren, endlich in jeder Hinsicht ehrlicher zu werden. Außerdem muss eine verständliche Sprache gesprochen werden. Auch das ist wichtig.

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