Antwort 01.03.2021 von Markus Ferber CSU
(...) Die Bekämpfung terroristischer Inhalte online ist wesentlich (...)
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Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Leider nicht mehr aktuell - aber hoffe, es ist in Ihrem Sinne balanciert ausgegangen.
Antwort 26.05.2021 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Letztlich ist unwahrscheinlich, dass diese Verordnung terroristische Anschläge verhindern wird. (...)
Antwort 15.03.2021 von Delara Burkhardt SPD
(...) Das ist aus unserer Sicht ein gewichtiger Eingriff in die kommunikativen Grundrechte. (...)
Antwort 04.03.2021 von Paul Sigloch Klimaliste
(...) Die Entwicklung hin zu OpenSource ist in meinen Augen zwingend für freie, demokratische Gesellschaften. (...)
Antwort ausstehend von Klaus Holetschek CSU