Antwort 01.03.2021 von Markus Ferber CSU
(...) Die Bekämpfung terroristischer Inhalte online ist wesentlich (...)
(...) Die Bekämpfung terroristischer Inhalte online ist wesentlich (...)
Leider nicht mehr aktuell - aber hoffe, es ist in Ihrem Sinne balanciert ausgegangen.
(...) Letztlich ist unwahrscheinlich, dass diese Verordnung terroristische Anschläge verhindern wird. (...)
(...) Das ist aus unserer Sicht ein gewichtiger Eingriff in die kommunikativen Grundrechte. (...)
(...) Die Entwicklung hin zu OpenSource ist in meinen Augen zwingend für freie, demokratische Gesellschaften. (...)