Antwort ausstehend von Katja Dietz AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.07.2024 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Er ist vielmehr das Ergebnis einer flächendeckenden Verhetzung, wie ich sie in über 30 Jahren politischer Erfahrung noch nicht erlebt habe. Viele Politiker anderer Parteien beteiligen sich am beliebten Volkssport Grünen-Bashing
Antwort 23.07.2024 von Hakan Demir SPD
Leider kann ich Ihnen noch keine Informationen zum weiteren Zeitplan für noch ausstehende migrationspolitische Vorhaben geben.
Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.
Antwort 12.11.2024 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen stehen ohne Einschränkung hinter dem Grundgesetz, einschließlich des Artikels 16, der das Asylrecht in Deutschland regelt. Der in Absatz 2 verankerte Grundsatz, dass das Asylrecht für Menschen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, eingeschränkt ist, wird von uns ebenso respektiert wie der Schutz politisch Verfolgter aus Absatz 1.