Antwort 11.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Polizistinnen und Polizisten, die rechtsextreme Inhalte verbreiten, in Chats oder sonst wo, haben nichts bei der Polizei zu suchen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort ausstehend von Manfred Seel BSW
Antwort 31.07.2024 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir treten für eine gerechte Politik ein und stärken Zusammenhalt sowie eine nachhaltige Wirtschaft, da diese essenziell für die Stabilität der Demokratie sind.
Antwort 29.09.2023 von Tobias Teich AfD
Björn Höcke hat das besagte Denkmal in der Mitte Berlins als "Denkmal der Schande" bezeichnet, womit er nach eigener Erklärung zum Ausruck bringen wollte, daß ein solches Verhalten wohl nur einmal auf dem Planeten zu beobachten ist.
Antwort 02.11.2023 von Michael Schrodi SPD
Die politischen Einstellungen und Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern sind Privatsache und dürfen weder von Arbeitgebern noch Behörden abgefragt werden