Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 21.09.2022 von Knut Abraham CDU

Sobald ein entsprechender Vorstoß der Ampel vorliegt, werden wir als Opposition diesen gründlich prüfen.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 28.10.2022 von Clara Bünger Die Linke

Auch wenn dies auf den ersten Blick ungerecht wirkt, so hat die Neuregelung des § 46 WEG auch Vorteile für die klagende Eigentümer:in, denn sie reduziert deutlich deren Kostenrisiko im Falle des Unterliegens.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die parlamentarische Arbeit wurzelt in der Stellung jedes einzelnen Abgeordneten als Vertreter des ganzen Volkes

Frage von Christiane M. • 16.09.2022
Aberkennung der Gemeinnützigkeit für Campact und Attac
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.09.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

wir haben uns im gesamten Verfahren wahrnehmbar an die Seite der Zivilgesellschaft und der betroffenen Organisationen gestellt. Denn aus unserer Sicht war immer klar: Zivilgesellschaft muss - solange sie sich mit ihren Mitteln und Positionen im Rahmen des Grundgesetzes bewegt - gemeinnützig sein.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 26.01.2023 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Deutschen Bundestag werden wir als Rechtsausschuss und ich als zuständige Berichterstatterin für das WEG uns schon bald wieder mit einer Änderung des WEG befassen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU