Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 23.01.2024 von Johann Saathoff SPD

Rund 5,3 Millionen Menschen leben seit mindestens zehn Jahren in Deutschland und hatten dadurch auch schon vor der Reform grundsätzlich die Möglichkeit, eine deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen.

Portrait von Michael Roth
Antwort 21.02.2024 von Michael Roth SPD

Ein AEZ der Stufe 1 ist nur in den Fällen vorgesehen, in denen Beamte freiwillig und aufgrund privater Entscheidung ihren Hauptwohnsitz ins Ausland verlegen.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 01.02.2024 von Jürgen Hardt CDU

Leider ist es wenig sinnvoll, mich zu dem seit über einem Jahr kursierenden Referentenentwurf inhaltlich zu äußern, da umfassende Änderungen am Entwurf zu erwarten sind (zumal sich durch Bürgergeldanpassung die Parameter wieder verschieben werden usw.). Die Bundesregierung muss endlich ihre Ressortabstimmung beenden.

Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

Die Pflicht, die bisherige Staatsangehörigkeit aufzugeben, ist für viele Menschen der zentrale Grund, sich auch nach vielen Jahren in Deutschland nicht einbürgern zu lassen.

Profilbild
Antwort 27.01.2024 von Anna Nguyen AfD

Ich halte diese Einstufung für grundlegend falsch. Diese Einordnung ist eine Folge der politischen Instrumentalisierung der Verfassungsschutzämter.

Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform (und damit auch die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft) tritt zu Mitte des Jahres in Kraft. Ein genaues Datum kann ich Ihnen noch nicht mitteilen.