Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus D. • 18.01.2024
Was halten die davon das alle Abgeortbeten ihre Gelder fie sie aus den Ausland beziehen (z.B. Aserbaidschan) an einer Sozialen Einrichtung abgegeben müssen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 23.02.2024 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr D.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Veronika K. • 18.01.2024
Warum müssen in der Bundesrepublik, nicht so wie in der Schweiz, ukrainische Flüchtlinge ihre zum Teil hochwertigen PKW nicht veräußern um staatliche Hilfen zu erhalten?
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 31.01.2024 von Yvonne Magwas CDU

Ukrainische Flüchtlinge erhalten Leistungen nach dem SGB II. Das heißt, nach Ablauf der Karenzzeiten muss, sofern vorhanden, eigenes Vermögen aufgebraucht werden, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.

Frage von Leonard S. • 18.01.2024
Laut Professor Münkler Braucht Europa eine eigene nukleare Komponente, um unabhängig von den USA sich gegen z.B. Russland abschreckend absichern zu können. Wieso passiert in der Richtung nichts?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Leonard S. • 18.01.2024
Laut Professor Münkler Braucht Europa eine eigene nukleare Komponente, um unabhängig von den USA sich gegen z.B. Russland abschreckend absichern zu können. Wieso passiert in der Richtung nichts?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 22.01.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von horst G. • 18.01.2024
Sie fordern vehement die Lieferung von Taurus Flugkörpern an die Ukraine. Warum haben Sie am 17.01.2024 im Bundestag gegen die Lieferung gestimmt
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am 22. Februar einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.