Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort von Detlev Schulz-Hendel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2023

Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 22.02.2023

Bürgerservice im BMI

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 02.03.2023

Zur Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG von Mai 2020 zur amtsangemessenen Besoldung auf Bundesebene im Rahmen einer Anpassung des Bundesbesoldungsgesetzes ist derzeit keine (auch nicht partielle) Anhebung der in Anlage IV ausgewiesenen Grundgehälter angezeigt

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.02.2023

Darüber hinaus handelt es sich aber noch um einen Entwurf, weshalb das jetzt nicht kommentieren möchte.

Portrait von Martin Sträßer
Antwort ausstehend von Martin Sträßer
CDU
Portrait von Sandro Kappe
Antwort von Sandro Kappe
CDU
• 18.02.2023

Die Bürgerschaft hat der Umsetzung bereits im letzten Jahr zugestimmt.
Innerhalb der nächsten Monate soll die Umsetzung erfolgen.

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