Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl B. • 30.07.2017
Antwort von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz Die Linke • 24.08.2017 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Wir wollen die Mitbestimmung aller Bürgerinnen und Bürger ohne Wenn und Aber ausweiten. In Meinungsumfragen äußern zwischen 70 und 85 Prozent der Menschen, dass sie bei wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen wollen. (...)
Frage von Karl B. • 30.07.2017
Antwort von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2017 (...) Ergänzend können bei wichtigen Fragen Volksbegehren und Volksentscheide hinzu kommen. Die Hürden dafür dürfen nicht zu hoch gelegt werden, sollten aber gleichzeitig bestehende Entscheidungswege nicht unterlaufen. (...)
Frage von Karl B. • 30.07.2017
Antwort von Edgar Franke SPD • 31.07.2017 (...) Deshalb betonen wir auch in unserem Wahlprogramm 2017, dass wir zur Unterstützung der parlamentarischen Demokratie die direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene stärken wollen. (...)
Frage von Karl B. • 30.07.2017
Antwort von Elias Johannes Knell FDP • 02.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen über die Wahlen hinaus finde ich richtig und wichtig - das fängt an auf kommunaler Ebene durch kommunikative Einbindung der Bürgerinnen und Bürger durch Kommunal-Politiker. Hier sollten wir auch ansetzen und den Ausbau von Instrumenten der direkten Demokratie ausprobieren bzw. (...)
Frage von Gunther B. • 30.07.2017
Antwort von Adrian Scheffels Die Linke • 03.08.2017 (...) wir fordern als LINKE, die Möglichkeit von Volksentscheiden nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf europäischer Ebene einzuführen. Nachzulesen ist dies auf den Seiten 105 und 111 unseres Wahlprogrammes, welches Sie im Internet finden können. (...)
Frage von Karl B. • 30.07.2017
Antwort von Matthias Köhler FREIE WÄHLER • 30.07.2017 (...) Wir als Freie Wähler sprechen uns klar und deutlich für mehr direkte Demokratie aus. Neben Volksentscheiden zählt für uns u.a. die Direktwahl des Bundespräsidenten, oder die Mitbestimmung der Bürger bei der Umsetzung bzw. (...)