Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander K. • 22.06.2023
Elternunterhalt Kindereinkommengrenze Inflation Anpassung
Antwort 28.06.2023 von Josip Juratovic SPD

Seit dem 01.01.2020 sind Kinder ihren Eltern erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von € 100.000,00 zum Unterhalt verpflichtet. Zuvor gab es diese Grenze nicht, es kam lediglich auf den Selbstbehalt an.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Eine Übertragung einzelner Tarifabschlüsse, wie bei der Pension der Beamten, sieht das System der gesetzlichen Rentenversicherung nicht vor.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 28.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 29.06.2023 von Ulrike Bahr SPD

Zum Vorgehen der Bundesländer bzgl. der Übertragung der Tarifeinigung auf Landesbeamt:innen bzw. Pensionär:innen liegen mir keine Informationen vor.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 20.06.2023 von Bernd Rützel SPD

Zu Detailfragen möchte ich Sie bitten, sich an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten zu wenden